Beitrag: Bochumer SPD diskutiert nach der ersten Wahl im Osten
Lennart Schnell (SPD)

(c) Sebastian Sendlak

Die politischen Nachbeben der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben auch die Bochumer Kommunal- und Landespolitik erreicht.

Mehr als 30 Teilnehmende kamen im Fritz-Husemann-Haus zusammen, um bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) und der Jusos Bochum mit den drei Bochumer SPD-Landtagskandidaten Andrea Busche, Dr. Bastian Hartmann und Lennart Schnell über politische Konsequenzen zu debattieren. Die ursprünglich angesetzten Schwerpunkte wie Arbeit, Bildung, Mobilität und Wirtschaft wurden angesichts des Wahlergebnisses intensiv vor dem Hintergrund des Erstarkens der AfD und der Handlungsfähigkeit des Staates beleuchtet.

Mehrere Bochumer Parteimitglieder, die den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt vor Ort aktiv begleitet hatten, schilderten ihre Eindrücke direkt aus den Kommunen und Dörfern. Dabei sprachen sich die Anwesenden ausdrücklich dagegen aus, den Zuspruch für die AfD als isoliertes, rein ostdeutsches Phänomen zu betrachten. Im Mittelpunkt müsse vielmehr die Frage stehen, welche konkreten politischen Antworten demokratische Parteien geben können, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Glaubwürdigkeit entscheidet sich an Verlässlichkeit der Infrastruktur

Landtagskandidat Lennart Schnell betonte in der Debatte, wie elementar das tägliche Funktionieren des Gemeinwesens für die Bürgerinnen und Bürger sei. Ob verlässliche Öffnungszeiten in den Kindertagesstätten oder ein pünktlicher öffentlicher Nahverkehr: Wenn staatliche Strukturen ihre Grundaufgaben im Alltag zuverlässig erfüllen, bilde dies die unverzichtbare Basis für politisches Vertrauen, was insbesondere für Berufstätige wie die Busfahrerin oder die Kassiererin im Supermarkt von zentraler Bedeutung sei.

Dr. Bastian Hartmann bekräftigte diese Einschätzung und mahnte an, dass sich Wählerinnen und Wähler nicht an Dauerdebatten über politische Ränder abarbeiten wollen, sondern handfeste Lösungen für ihren Alltag verlangen. An der Bewältigung dieser ganz konkreten Lebensrealitäten entscheide sich die Glaubwürdigkeit demokratischer Kräfte. Aus den Wahlkampferfahrungen in Sachsen-Anhalt wurde berichtet, dass die AfD gezielt versuche, das Image einer pragmatischen Kümmererpartei im ländlichen Raum aufzubauen.

Landtagskandidatin Andrea Busche warnte davor, eine derartige Entwicklung für das Ruhrgebiet vorschnell abzutun. Ähnliche Tendenzen ließen sich bereits im Bochumer Stadtgebiet beobachten. Umso wichtiger sei es für die örtliche SPD, ihre traditionell starke Verwurzelung in den Quartieren zu pflegen, im Alltag kontinuierlich ansprechbar zu bleiben und reale Probleme vor Ort konsequent zu lösen.

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