FDP Bochum wählt neuen Kreisvorstand: Léon Beck bleibt Vorsitzender

Die Bochumer FDP hat ihren Kreisvorstand neu gewählt. Parteichef Léon Beck wurde mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. In Redebeiträgen ging es um die schwierige politische Lage der Liberalen, kommunalpolitische Perspektiven und die strategische Neuausrichtung der Partei.

Der Kreisverband der Freie Demokratische Partei im Jahrhunderthaus Bochum hat seinen Vorstand neu bestimmt. Beim Kreisparteitag erhielt der bisherige Vorsitzende Léon Beck 35 von 40 Stimmen. Neben der Wahl des Vorstands standen auch politische Analysen und Perspektiven für die kommenden Jahre im Mittelpunkt. Mehrere Redner beschrieben die vergangenen Jahre für die liberale Politik als schwierig. Gleichzeitig betonte die Parteiführung den Anspruch, die Partei organisatorisch und inhaltlich neu auszurichten.

Schwierige Jahre für die Liberalen in Bochum

In seiner Rede sprach Beck von zwei herausfordernden Jahren für die liberale Politik in der Stadt. Die Entwicklung sei „nicht erfolgreich gelaufen“, da die Partei vor Ort nach seiner Darstellung zu wenig Rückenwind aus dem Bund gehabt habe.

Gleichzeitig rief er die Mitglieder dazu auf, die aktuelle Situation als Ansporn zu verstehen.

„Ich freue mich über das große Vertrauen von knapp 90 Prozent der Anwesenden, die mir im Wettbewerb ihre Stimme gegeben haben. Das motiviert, denn als Partei stehen wir vor einer großen Herausforderung“, sagte Beck nach der Wahl.

Er kündigte an, dass die Partei ihren politischen Kurs weiterentwickeln wolle. „Wir werden zeigen, dass die FDP lebt und dass mit ihr auch künftig zu rechnen ist.“

FDP wieder in Ausschüssen vertreten

Ein organisatorischer Schritt für die kommunalpolitische Arbeit ergibt sich durch eine neue Ratskonstellation. Durch den Zusammenschluss mit den Wählergruppen UWG Bochum und Wattenscheider Chance verfügt die liberale Ratsgruppe künftig über vier Mitglieder.

Damit ist die Gruppe nach der Neuwahl der Ausschüsse am 19. März wieder in den Fachausschüssen des Rates vertreten. Nach Angaben der Partei soll dies die parlamentarische Arbeit und die Sichtbarkeit der liberalen Positionen stärken.

In der Debatte über die politische Lage wurde auch der Umgang mit politischen Rändern thematisiert. Aus Sicht der Bochumer FDP müsse man diesen klar entgegentreten.

Nach Angaben der Parteispitze sei sowohl ein mögliches Parteiverbot als auch ein politisches „Hinterherlaufen“ gegenüber der Alternative für Deutschland keine tragfähige Lösung. Liberale Politik habe die Aufgabe, extremen Positionen mit eigenen Konzepten entgegenzutreten.

Kritik an kommunalpolitischen Entscheidungen

Auch kommunalpolitische Themen wurden angesprochen. Der stellvertretende Vorsitzende Felix Haltt erklärte, mehrere Positionen der FDP hätten sich im Nachhinein bestätigt. Einige Projekte, vor denen die Liberalen gewarnt hätten, seien später vor Gericht gescheitert.

Zudem äußerte Haltt Kritik an der politischen Führung der Stadt. Der neue Oberbürgermeister Jörg Lukat (SPD) agiere seiner Einschätzung nach zu zurückhaltend. Gleichzeitig verwies er darauf, dass rechnerisch auch andere Mehrheitskonstellationen im Rat möglich seien.

Junge Liberale sehen Zukunftspotenzial

Auch die Nachwuchsorganisation der Liberalen meldete sich zu Wort. Vertreter der Junge Liberale berichteten, dass junge Mitglieder derzeit häufig mit kritischen Nachfragen zur FDP konfrontiert seien.

Dennoch gebe es in Bochum weiterhin eine aktive Basis. Nach Angaben der Jugendorganisation engagieren sich derzeit 124 junge Menschen im liberalen Umfeld der Stadt.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Kassenbericht. Der Schatzmeister erklärte, dass die zeitliche Nähe von Kommunal- und Bundestagswahl zu hohen Ausgaben geführt habe. In den kommenden Jahren werde die finanzielle Situation voraussichtlich stabiler, da zunächst nur die Landtagswahl anstehe.

Gleichzeitig verwiesen Kassenprüfer darauf, dass politische Entwicklungen auf Bundesebene auch kurzfristig zu neuen Wahlkämpfen führen könnten.

FDP setzt auf stärkere Präsenz in der Stadtgesellschaft

Für die kommenden Jahre kündigte Beck eine stärkere Präsenz der Partei in der Stadtgesellschaft an. Geplant seien unter anderem Gespräche mit Unternehmen sowie regelmäßige Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern außerhalb von Wahlkämpfen.

„Wir wollen in der Breite der Stadtgesellschaft wirken und uns um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger kümmern“, erklärte Beck.

Politisch will sich die FDP in Bochum weiterhin für eine schlanke Verwaltung, mehr Digitalisierung im öffentlichen Dienst sowie den Abbau von Bürokratie einsetzen. Verwaltungsleistungen sollten künftig vollständig digital verfügbar sein.

„Wer die Freiheit liebt, wird in der FDP Bochum immer starke Verbündete haben“, sagte Beck.

Neuer Kreisvorstand gewählt

Neben dem Vorsitzenden wurde auch der übrige Vorstand gewählt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden bestimmten die Mitglieder Felix Haltt, Susanne Imhoff-Hasse und Jaqueline Krämer.  Schatzmeister bleibt Steffen Walter.

Der Gegenkandidat für den Vorsitz, Hartmut Dicke, erhielt vier Stimmen.