Stadtrat Bochum
Die letzte Ratssitzung vor den Sommerferien in Bochum bot noch einmal die volle Bandbreite kommunalpolitischer Diskussionen. Im Fokus standen neben der Standortfrage für das neue 11. Gymnasium auch die Regelungen für verkaufsoffene Sonntage sowie die personelle Umbenennung des Geologischen Gartens.
Debatte um das 11. Gymnasium: Viel Lärm um nichts
Eine schier endlose und letztlich völlig unnötige Debatte entbrannte um das geplante 11. Gymnasium der Stadt. Die Fraktionen diskutierten ausgiebig über den künftigen Standort der Schule, obwohl die von der Verwaltung vorgeschlagene Fläche am Bermuda3Eck (City Tor Süd) von Beginn an praktisch alternativlos war.
Zusätzlich drehte sich die Diskussion darum, ob man zunächst eine Interimslösung ins Leben rufen sollte. Das Ziel einiger Fraktionen war es, auf diesem Weg Zeit zu gewinnen, um doch noch weitere Standort-Optionen im Stadtgebiet auszuloten. Nach mehr als einer halben Stunde hitziger Debatten zog die Verwaltung schließlich den Stecker: Sie stellte unmissverständlich klar, dass sie bereits im engen Austausch mit der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg stehe. Diese werde eine Interimslösung unter keinen Umständen genehmigen und fordere stattdessen eine feste, finale Lösung pünktlich zum Schuljahr 2027/28. Für die Stadt bedeutet dies nun akuten Zeitdruck – und für die Ratsmitglieder die Erkenntnis, dass die vorangegangene Diskussion komplett umsonst war.
AfD sorgt für parlamentarische Farce
Für ein klares Kopfschütteln im Saal sorgte im späteren Verlauf die AfD. Obwohl die Entscheidung zum 11. Gymnasium bereits offiziell gefallen war, pochte die Fraktion im zweiten Teil der Ratssitzung mit mehreren nachträglichen Anfragen auf eine erneute Diskussion. Ihr Gegenstand: Verschiedene Alternativstandorte, die das Gremium bereits zu einem früheren Zeitpunkt mehrheitlich und rechtmäßig abgeschmettert hatte. Oberbürgermeister Jörg Lukat setzte dem Treiben jedoch ein schnelles Ende: Er schob dem Vorstoß einen Riegel vor und unterband die unnötigen Tagesordnungspunkte konsequent.
Diskrepanzen bei den verkaufsoffenen Sonntagen
Ein weiteres zentrales Thema der Sitzung waren die kommenden verkaufsoffenen Sonntage in der Bochumer City, der Wattenscheider Innenstadt sowie im Einkaufszentrum Ruhrpark. Generell zeigten sich alle Parteien mit den erarbeiteten Lösungen zufrieden, mahnten jedoch an, dass die einzelnen Termine und Standorte sich nicht gegenseitig ausspielen dürften.
Gerade im Verhältnis zwischen den Händlern in Wattenscheid und dem mächtigen Ruhrpark gab es im Vorfeld Diskrepanzen, die auch im Rat noch einmal deutlich wurden. Keine Einigung gab es zudem bei der Frage nach einer potenziellen Erweiterung des innerstädtischen Raumes für solche Ladenöffnungen – hier fanden die Parteien vor den Ferien keine gemeinsame Lösung.
Geologischer Garten wird nach „Karl Liedke“ benannt
Deutlich geräuschloser, da bereits vorab interfraktionell gelöst, schien zunächst die Umbenennung des Geologischen Gartens zu verlaufen. Dennoch nutzten die Fraktionen von Stadtgestalter/Volt sowie „Die Linke“ die Bühne, um zu fordern, dass bei der Namensgebung eine weibliche historische Person berücksichtigt werden sollte.
Obwohl die übrigen Fraktionen diese Argumentation im Sinne der Gleichberechtigung durchaus als nachvollziehbar bezeichneten, fiel die Entscheidung am Ende anders aus: Die Ratsmehrheit votierte final für den Namen „Karl Liedke“ – ein Vorschlag, der direkt aus der Bochumer Bevölkerung eingereicht worden war.
