Christian Herker Bildrecht: Christian Herker
Die CDA Bochum fordert den Rücktritt von Timm Baschek aus allen Parteiämtern. Auslöser ist eine in der Presse dokumentierte Annäherung Bascheks an einen AfD-Politiker. Die Aussagen zur sogenannten Brandmauer stoßen parteiintern auf scharfe Kritik. Auch der CDU-Kreisverband Bochum steht unter Druck, zu reagieren.
Forderung nach Rücktritt und Parteisanktionen
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Bochum verlangt, dass Timm Baschek sämtliche Funktionen innerhalb der CDU niederlegt. Gleichzeitig fordert die Arbeitnehmervereinigung den CDU-Kreisverband Bochum auf, parteiliche Konsequenzen zu prüfen und umzusetzen.
Nach Darstellung der CDA verstoße das Verhalten Bascheks gegen grundlegende Beschlüsse und Werte der CDU. Die öffentlich bestätigte Nähe zu einem Funktionsträger der AfD sowie Aussagen zur Relativierung der Brandmauer hätten der Partei geschadet.
Klare Abgrenzung zur AfD gefordert
„Die Brandmauer zur AfD ist für uns nicht verhandelbar“, erklärte Christian Herker, Kreisvorsitzender der CDA Bochum. Wer diese öffentlich infrage stelle, könne keine Verantwortung in der CDU tragen. Die Brandmauer sei kein taktisches Mittel, sondern Teil des christdemokratischen Selbstverständnisses und verbindliche Beschlusslage der Partei.
Herker betonte, die AfD stehe in weiten Teilen für rechtsextreme, demokratiefeindliche und menschenverachtende Positionen. Jede Form der Annäherung beschädige die Glaubwürdigkeit der CDU nachhaltig.
Verfassungsschutz und parteiinterne Verantwortung
Die CDA verweist in ihrer Stellungnahme auf die Bewertung des Bundesverfassungsschutzes, der die AfD nach eigener Darstellung weiterhin als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstuft. Auch wenn diese Einstufung aufgrund eines laufenden Gerichtsverfahrens derzeit öffentlich nicht verwendet werde, halte der Verfassungsschutz inhaltlich an seiner Einschätzung fest.
Vor diesem Hintergrund fordert die CDA Bochum eine klare und sichtbare Abgrenzung. Parteimitglieder, die die Brandmauer infrage stellten, stellten sich außerhalb der Grundsätze der CDU.
Forderung nach langfristiger Strategie
Über den konkreten Fall hinaus fordert die CDA Bochum eine verbindliche Strategie für den Umgang mit der AfD auf lokaler Ebene. Gemeinsam mit externen Expertinnen und Experten, demokratischen Initiativen und CDU-Vereinigungen solle eine dauerhafte Sicherung der Brandmauer erarbeitet werden.
Die Arbeitnehmervereinigung sieht darin eine notwendige Reaktion auf die zunehmende Normalisierung rechtsextremer Positionen im politischen Diskurs.
