Rathaus Bochum
Nach 25 Jahren: SPD und Grüne haben ihre Mehrheit im Bochumer Rat nach der Kommunalwahl verloren. Für den Oberbürgermeister kommt es zur Stichwahl. CDU signalisiert Gesprächsbereitschaft.
Die Kommunalwahl in Bochum bringt ein Ende der rot-grünen Mehrheit im Rat. SPD bleibt zwar stärkste Kraft, doch ohne einen weiteren oder gar neuen Partner geht künftig nicht mehr viel. Für die Wahl zum Oberbürgermeister kommt es zu einer Stichwahl zwischen Jörg Lukat (SPD/Grüne) und Dr. Andreas Bracke (CDU). Beide Lager bereiten sich nun auf intensive Wochen vor. Auch im nun vergrößerten Rat (92 statt bisher 66 Sitze) sind neue Koalitionen möglich.
Ratsmehrheit verschiebt sich
Mit 28,11 % bleibt die SPD stärkste Partei in Bochum. Die Grünen erreichen 14,3 %. Zusammen reicht es nicht mehr für eine Mehrheit im Rat. Für die SPD bedeutet das, sie muss weitere Partner ins Boot holen. Rechnerisch wären Absprachen mit der Linken oder der CDU möglich.
Die bisherigen Koalitionsaussagen der SPD deuten zwar auf eine Bindung an die Grünen hin. Dennoch könnte das Wahlergebnis neue Verhandlungen erzwingen. „Wir müssen uns den Wählerauftrag genau ansehen“, heißt es aus SPD-Kreisen.
Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt
Für den Posten des Oberbürgermeisters tritt Jörg Lukat (SPD/Grüne) in der Stichwahl gegen Dr. Andreas Bracke (CDU) an. Lukat erreicht im ersten Wahlgang 43,11 %, Bracke 22,89 %. Damit bleibt es offen, wer sich am Ende durchsetzen kann.
Die Entscheidung fällt in zwei Wochen. Beide Kandidaten werben nun verstärkt um Stimmen derer, die im ersten Wahlgang andere Bewerber unterstützt haben. Beobachter sprechen von einem „engen Rennen mit offenem Ausgang“.
CDU bietet Gespräche an
Die CDU Bochum signalisiert bereits Gesprächsbereitschaft für eine Ratsmehrheit. „Die SPD hat unsere Telefonnummer“, sagt Fee Roth, Vorsitzende der CDU-Fraktion. Ob es tatsächlich zu einer Zusammenarbeit kommt, hängt von den Verhandlungen in den kommenden Tagen ab.
Die SPD hält sich offiziell bedeckt, verweist aber auf die bisherigen Absprachen mit den Grünen. In der Partei wird diskutiert, ob ein Bündnis mit der CDU politisch vertretbar wäre oder ob die Linken als Partner in Frage kommen.
Ausblick auf die kommenden Wochen
Bis zur Stichwahl steht Bochum vor einer Phase politischer Unsicherheit. Wer Oberbürgermeister wird, hat Einfluss auf mögliche Mehrheiten im Rat. Klar ist, dass keine Partei alleine durchregieren kann.
Die Gespräche über neue Koalitionen dürften daher parallel zur Stichwahl an Bedeutung gewinnen. Erst nach beiden Entscheidungen zeigt sich, welche Richtung die Bochumer Kommunalpolitik in den nächsten Jahren nimmt.
