August-Bebel-Platz
Die Bochumer Kommunalpolitik diskutiert über fehlenden Mobilfunk in Tiefgaragen und die Zukunft des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid.
Die Bochumer CDU sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Mobilfunkversorgung in Parkhäusern. Hintergrund sind Hinweise auf Funklöcher, unter anderem in der Tiefgarage P3 Rathaus (BVZ). Die Partei warnt vor möglichen Risiken in Notfallsituationen und fordert von der Stadtverwaltung Aufklärung über die Versorgungslage in städtischen und privaten Tiefgaragen.
Parallel dazu sorgt die geplante Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid weiter für politische Diskussionen. Die Grünen begrüßen neue Entwürfe der Verwaltung und sprechen von deutlichen Verbesserungen gegenüber früheren Planungen. Kritik üben sie hingegen an der SPD, die ihre bisherige Unterstützung für das Projekt aufgegeben habe.
CDU fordert bessere Mobilfunkversorgung in Tiefgaragen
CDU-Ratsherr Dr. Benedikt Gräfingholt bezeichnet die mangelhafte oder teilweise fehlende Mobilfunkversorgung in Bochumer Parkhäusern als mögliches Sicherheits- und Gesundheitsrisiko. Nach Angaben der CDU habe es mehrfach Hinweise gegeben, dass insbesondere in der Tiefgarage P3 Rathaus (BVZ) kaum Mobilfunkempfang vorhanden sei.
Aus Sicht der Union könne dies in medizinischen Notfällen oder bei gewaltsamen Übergriffen problematisch werden, da Betroffene keinen Notruf absetzen könnten. Zwar gebe es in vielen Parkhäusern eigene Notrufsysteme, dennoch sei das Mobiltelefon inzwischen das wichtigste Kommunikationsmittel in Notsituationen.
Die CDU-Fraktion will deshalb in der kommenden Ratssitzung Informationen zur Mobilfunkversorgung in den von der Bochum Wirtschaftsentwicklung (BoWE) betriebenen Parkhäusern erhalten. Zudem soll die Verwaltung auch Angaben zu privat bewirtschafteten Tiefgaragen machen.
CDU verweist auf technische Lösungen
Nach Ansicht der CDU seien technische Lösungen zur Verbesserung des Mobilfunkempfangs längst verfügbar. Genannt werden unter anderem sogenannte Repeater-Systeme, die Mobilfunksignale in abgeschirmte Bereiche weiterleiten können.
Gräfingholt betont, dass entsprechende Technik bereits in vielen anderen Städten eingesetzt werde. In Bochum sehe die CDU jedoch weiterhin deutlichen Nachholbedarf.
Grüne loben neue Pläne für August-Bebel-Platz
Unterdessen bewerten die Grünen in Wattenscheid die überarbeiteten Pläne zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes positiv. Nach zwei Diskussionsrunden mit Politik und Verwaltung seien zahlreiche Anregungen aus früheren Beratungen berücksichtigt worden.
Besonders hervorgehoben werden eine geplante Haltebucht, jeweils eine Umweltspur pro Fahrtrichtung sowie ausreichend Platz für Bus- und Radverkehr. Außerdem ist eine Tempobegrenzung auf 20 Stundenkilometer vorgesehen. Dadurch solle eine sichere Querung des Platzes ohne zusätzliche Ampeln oder Sperrwände möglich werden.
Auch der Verzicht auf ein ursprünglich geplantes Gebäude sowie der Erhalt des Parkplatzes stoßen bei den Grünen auf Zustimmung. Ergänzt werden die Planungen durch neue Grün- und Aufenthaltsflächen.
Kritik der Grünen an der SPD
Die Grünen zeigen sich zugleich enttäuscht über die Haltung der SPD Wattenscheid. Nach Darstellung der Partei habe die SPD das Projekt über Jahre gemeinsam mitgetragen, unterstütze nun aber keine umfassende Modernisierung mehr.
Ronja Buschmann, Fraktionsvorsitzende von GrünLinks Wattenscheid, erklärte, es sei bedauerlich, dass der aktuelle Entwurf nicht bereits früher vorgelegen habe. Dadurch wäre das Projekt möglicherweise weniger stark zum Wahlkampfthema geworden.
Auch Claudia Rausch, Vorsitzende der Wattenscheider Grünen, äußerte sich zufrieden mit den neuen Planungen. Sie sieht darin einen Kompromiss, der unterschiedliche Interessen berücksichtige und den Stadtteil voranbringen könne.
Städtebauförderung könnte gefährdet sein
Nach Einschätzung der Grünen könnte ein Scheitern der neuen Verkehrs- und Platzplanung erhebliche Folgen haben. Ohne grundlegende Veränderungen bei Verkehrsführung und Gestaltung sei die in Aussicht stehende Städtebauförderung von mehr als 20 Millionen Euro vermutlich gefährdet.
Sollte die Förderung ausbleiben, rechnen die Grünen damit, dass eine größere Umgestaltung des August-Bebel-Platzes auf Jahre hinaus nicht realisiert werden kann.
Die endgültige Entscheidung steht noch aus. Die Bezirksvertretung Wattenscheid will am 19. Mai über die neuen Pläne abstimmen. Bis dahin wollen die Grünen weiter um Unterstützung anderer Fraktionen werben.
