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Baustelle
Die Arbeiten am Ausbau des Glasfasernetzes in Bochum-Harpen stehen weiterhin im Fokus der öffentlichen Diskussion. Nach mehreren Beschwerden aus der Bevölkerung hat die Stadt nun eine Stellungnahme zu den laufenden Tiefbauarbeiten abgegeben.
Die Maßnahmen erfolgen im Auftrag der Glasfaser Ruhr Bochum und sind nach Angaben der Verwaltung durch eine gültige Genehmigung der Stadt Bochum gedeckt. Im Rahmen der verkehrsrechtlichen Anordnung gelten klare Vorgaben für die Baustellenabsicherung, insbesondere für temporäre Haltverbote im öffentlichen Straßenraum.
Demnach müssen entsprechende Halteverbotsschilder mindestens drei volle Kalendertage vor Inkrafttreten aufgestellt werden. Die ordnungsgemäße Aufstellung ist von den ausführenden Firmen zu dokumentieren und im Zweifel gegenüber der Verkehrsüberwachung nachzuweisen. Abschleppmaßnahmen sind nur dann zulässig, wenn diese Fristen eingehalten wurden.
Beschwerden aus der Nachbarschaft
In den vergangenen Wochen hatten Anwohnende in Harpen wiederholt Kritik geäußert. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem kurzfristig aufgestellte Halteverbotsschilder, teilweise erst am Vorabend von Bauarbeiten, wodurch Fahrzeughalter kaum Zeit hatten, ihre Autos umzuparken.
Hinzu kommen Berichte über Schäden an privatem Eigentum, etwa an Zäunen oder Hauszugängen. Diese Vorfälle sollen nach Angaben Betroffener im Zuge der Arbeiten verschiedener Firmen aus dem Garten- und Landschaftsbau entstanden sein, die als Subunternehmer im Einsatz sind.
Auch die Kommunikation vor Ort wird kritisiert: Gespräche zwischen Anwohnenden und Baupersonal verliefen demnach nicht immer konstruktiv oder führten nicht zu kurzfristigen Lösungen.
Stadt verweist auf Zuständigkeiten
Die Stadt Bochum betont in ihrer Stellungnahme, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen klar geregelt seien. Schäden an Privateigentum seien zivilrechtlich direkt mit den ausführenden Unternehmen beziehungsweise dem Auftraggeber zu klären.
Die beteiligten Firmen seien zudem angewiesen worden, ihre Mitarbeitenden vor Ort stärker zu sensibilisieren und im Schadensfall entsprechende Ansprechpartner zu benennen.
Gleichzeitig wird auf die Bedeutung des Glasfaserausbaus für die digitale Infrastruktur der Stadt verwiesen, der trotz der aktuellen Konflikte im öffentlichen Raum weiter vorangetrieben werden soll.
