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Rathaus
Auf der Website der Stadt Bochum ist das RatsTV-Archiv leer – frühere Ratssitzungen sind nicht mehr abrufbar. Die CDU-Fraktion kritisiert die Löschung und fordert die sofortige Wiederherstellung der alten Aufzeichnungen. „Es gibt unzählige Gründe, weshalb der Zugang zu vergangenen Sitzungen gewährleistet sein muss“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Haardt. Diskussionen und Beschlüsse früherer Jahre seien oft entscheidend für aktuelle Entscheidungen. Auch für Bürgerinnen und Bürger sei der öffentliche Zugriff ein wichtiger Beitrag zur politischen Transparenz.
Die CDU hat das Thema für die erste Ratssitzung der neuen Wahlperiode am kommenden Donnerstag (14 Uhr, RuhrCongress) auf die Tagesordnung gesetzt. In einer Anfrage will sie klären, wer die Entfernung der Videos veranlasst hat und ob eine Wiederveröffentlichung ohne Ratsbeschluss möglich ist.
Die Stadt Bochum verweist auf eine bereits 2021 getroffene Regelung: Der Rat hatte damals beschlossen, dass Aufzeichnungen nur für die Dauer der jeweiligen Wahlperiode online bereitgestellt werden. Mit dem Ende der alten Ratsperiode zum 31. Oktober 2025 sei die Bereitstellung daher planmäßig aufgehoben worden.
