Der geplante verkaufsoffene Sonntag im Ruhrpark Bochum zum Jubiläum am 29. September findet nicht statt. Grund sind gesetzliche Vorgaben, nicht der Widerstand der städtischen Politiker.
Kritik von Bürgern und Ruhrpark in den sozialen Medien
Sowohl Bürger als auch das Management des Ruhrparks zeigen sich enttäuscht über die Entscheidung. Der Anlass des Jubiläums sei ein legitimer Grund für einen verkaufsoffenen Sonntag, so die Kritiker. Das Einkaufszentrum, das eine bedeutende Rolle in der Nahversorgung und Wirtschaft des Bochumer Nordens spielt, hatte auf diesen besonderen Tag gehofft.
Gesetzliche Vorgaben als Hindernis
Alexander Knickmeier (CDU Bochum) äußerte sich zu den Gründen der Ablehnung: „Diesmal durfte ich selbst am Pult darlegen, dass wir bei den Sonntagsöffnungen stets bemüht sind, die Interessen der Beschäftigten auf einen freien Sonntag und die Unterstützung der geplanten Veranstaltungen in einen guten Ausgleich zu bringen. Die gesetzlichen Bestimmungen sind hierbei nochmals deutlich verschärft worden, sodass wir für jede Sonntagsöffnung einen direkten räumlichen Bezug zur Veranstaltung und ein öffentliches Interesse nachweisen müssen, das über das reine ‚Umsatz-Machen‘ hinausgeht. Beim Musiksommer ist das gut gelungen, sodass wir hier zustimmen konnten. Beim Ruhrpark gibt es einige rechtliche Bedenken, die nicht ausgeräumt werden konnten. Auch wir wünschen uns hier mehr Spielraum vom Landesgesetzgeber in Düsseldorf.“
Grüne im Bochumer Norden für Ausnahmen
Die Grünen im Bochumer Norden unterstützen die Idee eines verkaufsoffenen Sonntags zum Jubiläum des Ruhrparks. Christian Schnaubelt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, erklärte in der Bezirksvertretung Nord: „Normalerweise lehnen wir verkaufsoffene Sonntage im Norden ab, wenn sie keinen historischen Bezug wie beispielsweise das Maiabendfest im Bockholt haben. In diesem einem Fall setzen wir uns allerdings für eine Ausnahme anlässlich des Ruhrpark-Jubiläums ein. Denn der Ruhrpark hat eine wichtige Bedeutung für die Nahversorgung und als Wirtschaftsfaktor im Bochumer Norden. Zudem engagiert sich sein Management seit vielen Jahren – zum Beispiel beim Kulturprogramm des Harpener Dorffestes – sozial im Stadtbezirk Nord.“
Entscheidung des Stadtrats
Die Entscheidung fiel am 27. Juni im Rat der Stadt Bochum. Trotz der Unterstützung der Grünen wurde der Antrag auf einen verkaufsoffenen Sonntag abgelehnt. Dies führte zu heftiger Kritik, insbesondere da das Jubiläum des Ruhrparks als wichtiger Anlass gesehen wird.
Statt Mutlosigkeit im Umgang mit geltendem Recht vorzuwerfen, könnte die CDU in Bochum ihren Einfluss in Düsseldorf nutzen, um entsprechende Regelungen zu ändern, so Knickmeier. „Niemandem ist geholfen, wenn wir Dinge beschließen, die nicht halten werden und die Veranstaltung auf den letzten Drücker weggeklagt wird.“
Die WAZ Bochum berichtete, dass sich die Stadt gegen einen verkaufsoffenen Sonntag ausgesprochen habe. Dies ist jedoch irreführend, da der Wunsch nach einem solchen Tag durchaus besteht. Allerdings lässt der gesetzliche Rahmen diesen derzeit nicht zu. Die gesetzlichen Bestimmungen beeinflussten die Entscheidung maßgeblich. Auch einer Flut an Anfragen aus den einzelnen Stadtteilen will die Stadt entgegenwirken.
Die Diskussion zeigt, wie komplex die Abwägungen zwischen wirtschaftlichen Interessen und gesetzlichen Vorgaben sein können. Der Fall des Ruhrparks macht deutlich, dass Anpassungen der Gesetzgebung notwendig sein könnten, um solchen Anlässen gerecht zu werden.
