2. Sitzung Rat der Stadt Bochum 17.12.2020 –
(Foto: Sebastian Sendlak)
SPD und Grüne setzen ihre Zusammenarbeit im Bochumer Stadtrat fort – künftig allerdings als Minderheitskoalition. Nach den Kommunalwahlen entschieden sich beide Parteien, das bisherige Bündnis fortzuführen, obwohl sie gemeinsam keine eigene Mehrheit im Rat mehr besitzen.
Die Entscheidung wurde nach mehreren Gesprächsrunden getroffen, in denen SPD und Grüne auch mit der CDU sowie mit der Partei Die Linke sondiert hatten. Beide Parteien sehen in dem neuen Modell eine Chance für eine offene und dialogorientierte Zusammenarbeit, die stärker auf wechselnde Mehrheiten und thematische Kooperation setzt.
SPD: Zusammenarbeit auf Augenhöhe
Die SPD Bochum erklärte, man wolle mit der Minderheitskoalition neue Wege in der Kommunalpolitik gehen. „Diese Entscheidung steht für eine moderne, offene und dialogorientierte Form der Zusammenarbeit – im Interesse der Bochumerinnen und Bochumer“, heißt es aus der Partei.
Die Sozialdemokraten betonen, dass die Gespräche mit CDU und Linken „konstruktiv und respektvoll“ verlaufen seien, sich aber unterschiedliche politische Schwerpunkte gezeigt hätten. Die SPD setze nun auf eine verlässliche Zusammenarbeit mit den Grünen und wolle dabei auch außerhalb der Koalition nach Zustimmung für ihre Projekte suchen.
Ziel sei es, stabile Entscheidungen zu treffen, die auf Sachorientierung und Kooperation beruhen. Die SPD sehe die Minderheitskoalition als Chance, eine lebendigere Ratsarbeit zu fördern und politische Verantwortung breiter zu verteilen.
CDU: Kritik an Entscheidung ohne klare Mehrheit
Die CDU Bochum reagierte mit Verwunderung auf die Entscheidung. Parteivorsitzende Fee Roth sprach von einem „politischen Abenteuer ohne Mehrheit“. Aus Sicht der CDU ignoriere die Entscheidung den Wählerwillen, da es laut Roth auch andere Koalitionsmöglichkeiten gegeben habe – etwa eine Zusammenarbeit von SPD, CDU, FDP und UWG: Freie Bürger.
Die CDU betonte zugleich, sie wolle ihre Rolle als konstruktive Kraft im Rat wahrnehmen. Man werde Vorschläge der neuen Koalition „sorgfältig prüfen“, mögliche Risiken für die Stadt benennen und auf Transparenz achten. Langfristige Politik für Bochum sei jedoch nur mit stabilen Mehrheiten möglich, so die Christdemokraten.
Offene politische Zukunft
Mit der neuen Konstellation im Stadtrat ändert sich die politische Arbeitsweise in Bochum. SPD und Grüne sind künftig darauf angewiesen, bei einzelnen Themen Mehrheiten zu suchen – etwa bei Haushaltsentscheidungen, Bauprojekten oder sozialen Initiativen.
Die Minderheitskoalition gilt als Signal für eine veränderte politische Kultur in der Stadt: weniger parteipolitische Bindung, mehr thematische Kooperation. Ob sich dieses Modell in der Praxis bewährt, dürfte sich in den kommenden Monaten zeigen – insbesondere bei zentralen Fragen wie Stadtentwicklung, Mobilität und Bildung.
SPD und Grüne wollen ihre Zusammenarbeit in den kommenden Wochen formell beschließen und inhaltliche Schwerpunkte vorstellen. Eine offizielle Bestätigung der Vereinbarung durch beide Parteien steht derzeit noch aus.
Eine Stellungnahme der Grünen wurde angefragt
